Pressemitteilung

Verfasst von Doris Smieskol

Zur letzten Kreistagssitzung am 27.11.18 stand auch der Jahresabschluss vom

Kreiskrankenhaus Greiz mit einem Defizit von 1.315.260,97 Euro zur Debatte. Fragen der

Fraktionen von IWA/BIZ /Grünen und den Linken wurden wieder einmal unzureichend

beantwortet, obwohl der Kreistag den Aufsichtsrat die Entlastung erteilen soll. Das ist nicht

tragbar und war Anlass für mich die Kreistagssitzung zu verlassen!

Unsere neu erkämpfte Demokratie ist gerade einmal 29 Jahre alt. Oft habe ich den

Eindruck, im Kreistag regiert immer noch die „Nationale Front“ wie aus alten DDR Zeiten. Es

gibt keine gesunde Streitkultur und alle Vorschläge die von der Opposition kommen, werden

grundsätzlich abgelehnt. Dabei müssten alle Mitglieder des Kreistages ein großes Interesse

daran haben, neue Ideen zu diskutieren und gemeinsame konstruktive Lösungen für

unseren Landkreis zu finden.

In der Verfassung des Freistaates Thüringen steht im „Artikel 53 (3) Die Abgeordneten sind

die Vertreter aller Bürger des Landes. Sie sind an Aufträge und Weisungen nicht gebunden

und nur ihrem Gewissen verantwortlich.“

Aber stattdessen wurde im Kreistag ein wichtiger Tagesordnungspunkt „Bürgeranfragen“

abgeschafft und nie wieder eingeführt. Was brauchen wir die Anfragen der Bürger?

Ein weiteres aktuelles Beispiel ist der Antrag von den Linken zur Einführung des Azubi-

Tickets. Bis auf den Landkreis Greiz und die Wartburgregion haben sich inzwischen alle

Kreise dieser Initiative des Landes angeschlossen. Das Azubiticket ist ein erster Schritt der

Landesregierung hin zu einem preisgünstigen Ticket für alle jungen Leute. Das Pilotprojekt

läuft bis Ende 2019.

Basierend auf den realen Nutzungsdaten wird ein auf Dauer

angelegtes Förderprogramm ausgearbeitet. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich im

Landtag dafür ein, dass der Preis von 50,- EUR dann auf 30,- EUR pro Monat gesenkt wird

und alle Jugendlichen davon profitieren können. Weil aber der Vorschlag von der Opposition

kommt wird er sofort niedergeschmettert!

Auch habe ich mich immer für den Erhalt der Schulen im ländlichen Raum eingesetzt. Vor

allem bei den Grundschülern, denn hier gilt immer noch, „Kurze Beine - Kurze Wege“ Die

Zuständigkeit für die Errichtung und der Erhaltung von Schulgebäuden liegt beim Landkreis.

Ob die Grundschule in Cossengrün, Greiz–Obergrochlitz, die Hauptgründe für

Schulschließungen waren in erster Linie immer die Sanierungskosten. Alle

Schulschließungen erfolgten nach dem noch gültigen Schulgesetz und der

Schulnetzplanung des Landkreises Greiz, die noch bis 2020 besteht.

Man hat von Seitens der CDU aber auch von der SPD und ProKommune im Landkreis Greiz

lange Fahrtwege von Grundschülern und hohe Transportkosten in Kauf genommen und

gegen aller Proteste von Eltern, Schülern und Lehrern die Schulstandorte aufgehoben.

Es ist verantwortungslos, wenn eine Landrätin zum neuen Schulgesetz in unserem

Landkreis solch eine Panik verbreitet. Viel besser wäre es Vorschläge einzubringen und mit

der Opposition und dem Land Thüringen konstruktiv zusammenzuarbeiten.

Doris Smieskol

Kreistags- und Stadtratsmitglied