Austritt aus Fraktion im Kreistag
Der Kreisverband informiert im Folgenden über den Austritt der Kreistagsabgeordneten aus der Fraktion IWA/BIZ/Bündnis90/Die Grünen
Bündnis90/Die Grünen verlassen Fraktion mit IWA und BIZ im Kreistag des Landkreises Greiz zum 25.11.2021
Die Fraktionspartner beschreiben die seit 2010 bestehende Zusammenarbeit als hervorragend, gleichberechtigt und frei von Fraktionszwang in den Entscheidungen. Neben bestehender Übereinstimmung in der inhaltlichen Arbeit war die Kooperation in den vergangenen Monaten aber auch von der Frage begleitet, in welcher Form mit Personen zusammenzuarbeiten sei, die demokratieferne oder demokratie- und grundgesetzfeindliche Positionen vertreten. Die IWA vertritt dabei eine integrierende Position, in der Absicht, Menschen wieder in den demokratischen Diskurs zu führen und deren Radikalisierungstendenzen aufzufangen. Die Vertreter von Bündnis90/Die Grünen stehen im Gegensatz dazu in ihrer Gesprächsbereitschaft deutlich für eine Trennung zwischen Person und politischen Standpunkt. Es besteht der Anspruch, grundsätzlich mit jedem und jeder im Gespräch bleiben zu wollen. Sie unterstreichen ihre Grenzziehung jedoch dahingehend, dass politische Prozesse nur dort verhandelbar sind, wo Konsens und Wertschätzung für die demokratische Ordnung besteht. Im Ergebnis der gemeinsamen Diskussion gelangten die Vertreter von Bündnis90/Die Grünen zu der Überzeugung, dass beide Positionen nicht dauerhaft vereinbar seien. Alle Beteiligten erklären ausdrücklich, dass diese Entscheidung in gegenseitiger Anerkennung der Standpunkte getroffen wurde.
24.11.2021
gez. Jens Geißler - IWA gez. Doris Smieskol - Bündnis90/Die Grünen gez. Siegmund Borek - BIZ
