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07.08.12 / OTZ
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Bei Unfall mit Tempo 30 überleben acht von zehn Kindern.Greiz. Auf Einladung des Kreisverbandes der Grünen weilte am Mittwoch mit der Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt eines der bekanntesten Gesichter dieser Partei in Greiz. Sie nahm auch an einer öffentlichen Mitgliederversammlung im Café O.K. teil. In ihren Ausführungen, die vor allem lokale Ansätze für grüne Politik enthalten sollten, ging Göring-Eckardt auf brennende internationale und nationale Themen ein: Euro-Rettungsschirm, Betreuungsgeld, Pflegeversicherung. "Ich sehe in der Reform kein umfassendes Konzept für eine Pflegereform und vermisse eine echte Neuausrichtung in der Pflege", hieß es da. Auch die erneuerbaren Energien oder das Tempo 30 in deutschen Städten kamen zur Sprache. Es sei "keine Kampagne der Grünen" gewesen, diese Thematik auf den Tisch zu bringen, sagte Göring-Eckardt. Als Argument für die Geschwindigkeitsbegrenzung führte sie allerdings an, dass bei einem Unfall mit Tempo 30 acht von zehn Kindern überleben, bei Tempo 50 nur zwei. Die Durchschnittsgeschwindigkeit in Kleinstädten liege bei 26 km/h, in Großstädten bei 32 km/h. Ob die Piratenpartei eine Konkurrenz darstelle, wollte ein Mitglied vom prominenten Gast wissen. Sicher seien die Piraten eine "coole Partei" ein Begriff, der den Grünen eine Zeit lang vorauseilte. Man habe aber die Entwicklung in eine "Partei, die stets in Bewegung bleibt" vollzogen, die "seriöse Konzepte" biete. Bei den Piraten hingegen gebe es eher eine elitäre Beteiligung. Wer mitmischen wolle, müsse Zeit und Lust haben, am Computer zu sitzen und jede Äußerung sofort öffentlich zu machen. Stimmverluste zugunsten der Piraten hätten alle Parteien bei den vorausgegangenen Landtagswahlen verzeichnen müssen. Sie seien auch in Hinblick auf die Bundestagswahl in zwei Jahren und den angestrebten Regierungswechsel zu Rot-Grün eine "echte Herausforderung", ließ Göring-Eckardt wissen.
13.07.12 / OTZ
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27.06.12 / OTZ
/OTZ : März 2012
Leserbrief zur Holzbrücke Wünschendorf
Ich bin sehr glücklich und zufrieden, dass die Holzbrücke als historisches Bauwerk erhalten bleibt
und weiterhin als gut funktionierende Brücke Wünschendorf mit dem Ortsteil Veitsberg und Weida
verbindet.
Ein einzigartiges Bauwerk bleibt in seiner Schönheit erhalten.
Die Vernunft und das Engagement von Bürgern haben am Ende gezeigt, dass es sich lohnt
für eine gute Sache zu kämpfen. Jetzt können die Anwohner wieder zufrieden sein,
ruhig schlafen und ihre gepflegten Gärten mit Freude nutzen. Sie müssen nicht mehr bangen,
dass ihre Gärten zur LKW- Durchgangsstraße ausgebaut werden.
Generationen werden es denen danken, die über den Tellerrand hinausgesehen haben,
sich nicht einschüchtern ließen und sich nicht den privaten Interessen von bestimmten Bürgern
beugten, sondern um das Wohl der Anwohner kämpften. So hat sich eine nachhaltige Lösung
durchgesetzt und Steuergelder von ca. 3. Millionen werden nicht für den unsinnigen Bau
einer Monsterbrücke von 60 t Last verschwendet.
Doris Smieskol
BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN
KV Greiz
Artikel OTZ/ 13.03.2012
OTZ: November 2011
Mit einem Kompass und einem goldenen Sparschwein war Holger Steiniger, Fraktionschef der Linken im Greizer Stadtrat, zur Eröffnung des Bürgerbüros von Bürgermeisterkandidat Detlef Zietan und Landratskandidat Dr. Jörg Geißler am Sonntag in die Marktstraße gekommen. Greiz. Eine Botschaft, die für sich steht. Obwohl Steiniger Wert darauf legte, nicht im offiziellen Auftrag seiner Partei unterwegs zu sein. Bürgermeisterkandidat Detlef Zietan, der von der Interessengemeinschaft Wirtschaft und Arbeit (IWA) in Greiz unterstützt wird, nahm die nette Geste mit herzlichem Lachen entgegen. Auch Landratskandidat Dr. Jörg Geißler der für IWA, für die Bürgerinitiative Zeulenroda (BIZ) und die Bündnisgrünen gegen Martina Schweinsburg (CDU) ins Wahlrennen gehen wird, wird künftig über das Bürgerbüro zu erreichen sein. "Wir wollen das Eis aufbrechen, wollen die Greizer einladen, sich mit Sorgen und Nöten an uns zu wenden", betonen IWA-Chef Jens Geißler, Siegmund Borek (BIZ) und Doris Smieskol (Grüne), die sich mit den Kandidaten in die Sprechzeiten teilen. Das Büro ist dienstags, freitags von 10 bis 12 Uhr, sonnabends von 10 bis 11 Uhr besetzt. Zu übersehen ist die Adresse in Zietans Geschäftshaus schon wegen der überdimensionalen Konterfeis der Kandidaten nicht. "Die Verbesserung der Wirtschaftsstruktur ist notwendig. Schauen sie nach Reichenbach, dort gibt es eine Wirtschaftsdynamik, die man hier sucht", steigt Zietan ins Gespräch ein. Auch im Zusammenwirken in der Region liegen Potenzen, ist er sicher. "Wir haben zu wenig Gewerbesteuereinnahmen, doch wir machen die Rathäuser zu, weil die Zuweisungen rückläufig sind", schüttelt er den Kopf. Dr.Jörg Geißler ist überzeugt, dass der Landkreis attraktiver für die Jugend werden muss: "Wir brauchen Bildung und Wirtschaft- ich weiß nicht, ob die Aufstockung des Landratsamtes da in die Zeit passt. Zumal bei Überangebot von Mietflächen auch von Abhängigkeiten die Rede nicht sein kann."
29.11.11 / OTZ
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OTZ: November 2011
Rund 40 Teilnehmer, darunter Gewerkschafter und Parteienvertreter, nahmen am 9. November an einem Mahngang durch die Stadt teil. Zum Mahngang im Gedenken an die Opfer der Pogromnacht am 9. November 1938 kamen gestern in Greiz rund 40 Teilnehmer, darunter Gewerkschafter, Parteienvertreter und Stadträte zusammen. Es wurde daran erinnert, dass die Nazis auch in Greiz jüdische Geschäfte geplündert und zerstört, Juden misshandelt und ermordet haben. An vier Stationen, etwa am ehemaligen Tietz-Kaufhaus auf dem Puschkinplatz oder vor einem einst von Juden geführten Schuhladen in der Brückenstraße, wurde von den Opfern berichtet. Zudem wurden Gedenkschreiben niedergelegt, auf der das Schicksal der Juden festgehalten ist. Letzte Station des Mahngangs war der Gartenweg, wo jetzt in Gedenken an Hilde und Hans Kramer, die ins Konzentrationslager verschleppt und ermordet wurden, Stolpersteine zu finden sind.
10.11.11 / OTZ
/OTZ: September 2011 | |
Wahlkampfauftakt in Greiz
Interessengemeinschaft Wirtschaft und Arbeit unterstützt Bürgermeister-Kandidat Detlef Zietan und stellt mit der Bürgerinitiaitve und den Bündnisgrünen Dr. Jörg Geißler als Landratskandidat auf Greiz. Mit einem Juristen und einem Wirtschaftsexperten startet die Interessengemeinschaft Wirtschaft und Arbeit (IWA) in den Wahlkampf um die Chefsessel im Greizer Rathaus und im Landratsamt. "Höchste Zeit für einen Wechsel, wirtschaftlich muss eine Perspektive her nach 16 Jahren Stillstand", gibt IWA-Chef Jens Geißler im Rahmen der Feierlichkeiten zu 15 Jahren IWA gestern Abend in der Gaststätte "Reißberg 04" den Startschuss. Rechtsanwalt Detlef Zietan wird als unabhängiger Kandidat für das Bürgermeisteramt in Greiz von der IWA unterstützt. "Ich beobachte zunehmend, dass aus der guten Stimmung der Anfangsjahre ein Bild der Stagnation geworden ist. Im Trendatlas 2020 sind die Zahlen des Landkreises Greiz erschreckend, bei der Erwerbstätigenquote haben wir gar die rote Laterne in Thüringen", erläutert der Rechtsanwalt, der seit 1990 in Greiz tätig ist. Der 54-Jährige will vor allem "die Sprachlosigkeit aufbrechen", Arbeitsplätze sichern und neue ansiedeln, Ausbildungsmöglichkeiten schaffen. Zietan ist überzeugt, dass Greiz ein Gewerbegebiet braucht und schaffen kann, es gebe in mancher Firma auch Erweiterungspotenzial. Und Greiz braucht Kommunikation zwischen Rathaus und Bürgern gegen die "bleierne Stimmung." Als Vorstandsmitglied in verschiedenen Vereinen und Elternsprecher weiß er, wovon er redet. Der Jurist nennt die Schließung der Rentenstelle als Beispiel für schlechte Politik. Seine Zulassung als Rechtsanwalt könne er ruhen lassen, sodass er auch als Rathaus-Chef voll zur Verfügung stehe. Die Dreier-Fraktion IWA, BIZ (Bürgerinitiative Zeulenroda) und Bündnisgrüne im Greizer Kreistag schicken als Landratskandidat Dr. Jörg Geißler in den Ring. Der jüngere der Geißler-Brüder ist gebürtiger Greizer, promovierter Wirtschaftswissenschaftler und derzeit Geschäftsführer Produktion und Technik einer Schokoladenfabrik in Peine. "Wir haben beide keine Ahnung von der Politik, sind Seiteneinsteiger. Aber wir wissen, wie man Arbeitsplätze schafft, wollen agieren und nicht verwalten", gibt er ein erstes Statement. Und mit Blick auf den Trendatlas meint er: "Alle schimpfen auf die Politiker. Es wird höchste Zeit, sich einzumischen. Nach den Daten im Trendatlas kann es nur besser werden." Der Wirtschaftsexperte legt Wert darauf, Landratskandidat für den gesamten Landkreis zu sein. Mit neuen Ideen will er frischen Wind in die Kommunalpolitik bringen, Städte und Gemeinden stärken. Seinen Wohnsitz in Greiz hat Dr. Jörg Geißler stets behalten. Siegmund Borek von der BIZ Zeulenroda lud den Kandidaten mit einem Körbchen selbst gesammelter Pilze zu einer Pilztour ein. Auf das er nicht vergesse, dass wir eine ländliche Gegend sind. Und Doris Smieskol überreichte einen Kaktus: Immer schön stachlig bleiben. 24.09.11 / OTZ /
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OTZ: August 2011
Als der Fischereiverein Goldene Aue im Jahr 2000 den Stausee Aubachtal für 40.000 D-Mark von der Treuhand gekauft hatte, schien ein Traum in Erfüllung gegangen zu sein. Nun konnten sie im vereinseigenen Gewässer angeln und genossen zudem den Blick über den großen See. Greiz. Inzwischen ist die Idylle getrübt. Vor eineinhalb Jahren wurde Wasser aus dem Stau gelassen, mit Hochwasserschutz wurde es begründet. Etwa 4,5 Hektar Wasserfläche sind übrig geblieben, angeln können die 70 Vereinsmitglieder plus 20 Nachwuchsangler trotzdem noch. Doch jetzt ziehen richtig dicke Wolken am Anglerhimmel auf. Denn der Stau in Aubachtal gehört zu den 65 "herrenlosen" Kleinspeichern, die das Land trockenlegen möchte. Im Gespräch mit Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring Eckardt (Bündnis 90/Die Grünen), die sie am Dienstag besuchte, erläuterten die Greizer die Situation. Am Ausdruck herrenlos stoßen sich die Greizer. "Es gibt Stauseen, die katastrophal aussehen. Unserer gehört nicht dazu", betont Michael Schau, stellvertretender Vereinschef. Vorsitzender Thomas Kuhl verweist auf zahlreiche Pflegemaßnahmen, die der Verein auch im Staubuch dokumentiert hat. Das muss jährlich zur Prüfung vorgelegt werden, Beanstandungen habe es nie gegeben. Am meisten ärgert die Vereinsmitglieder, dass sie aus den Planungen zur Zukunft des Staus nach eigenen Angaben weitestgehend herausgehalten werden. Erst nach Einschalten eines Anwaltes habe man ihnen Einblick in die Planungsunterlagen gewährt. Bei der Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie, die für den Stau verantwortlich ist, war gestern keine Auskunft zu den Planungen zu bekommen. Erst nächste Woche sei der zuständige Mitarbeiter wieder zu erreichen. Varianten, die für den Aubachtaler Stau in Frage kommen, gebe es laut Thomas Kuhl mehrere. Mit rund 500.000 Euro die preiswerteste sei die Stilllegung, "ein grünes Becken", wie er es nennt. Diese Variante käme laut Katrin Göring Eckardt einer "Quasi-Enteignung" gleich. "Sie haben hat den See nicht gekauft, um eine Wiese zu haben", sagt sie. Die Politikerin warf in dem Zusammenhang die Frage nach einem Ausgleichsgewässer für den Verein auf. Das würde einen erneuten Kostenvergleich der vermeintlich preiswertesten Variante mit anderen notwendig machen. Eine weitere, etwa 150.000 und 200.000 Euro teurere Variante sei, noch mehr Wasser aus dem Stausee zu lassen. Begeistert sind die Angler davon zwar nicht, aber es wäre immer noch besser als eine Wiese. Bei den Kosten kommt auch die Stadt ins Spiel, denn das Land übernehme lediglich die preiswerteste Variante. Auf Nachfrage sagte Bürgermeister Gerd Grüner (SPD), dass über Kosten noch zu reden sei. Hochwasserschutz stehe an erster Stelle, die Interessen des Vereins sowie den Zustand des Staus gelte es zudem zu berücksichtigen. Mehr wollte er jedoch nicht sagen, verwies auf Bauausschuss und Stadtrat, die sich mit der Problematik beschäftigen werden. Im September soll es zum Stausee Aubachtal einen Stadtratsbeschluss geben. Dass der einst von der Greika genutzte Stau in puncto Hochwasserschutz keinen großen Wert hat, ließ Thomas Kuhl wissen. Beim größten anzunehmenden Hochwasser könne eine Überschwemmung der Stadt durch den Stau 20 Minuten hinausgezögert werden. "Er wurde nicht für den Hochwasserschutz gebaut, sondern nur als Wasserspeicher", weiß Michael Schau.
25.08.11 / OTZ
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OTZ: April 2011
Zwischen 10.000 und 100.000 Todesopfer hat die Atomkatastrophe von Tschernobyl schon gefordert. Mit diesen, von Willi Brüssel-Mautner (Grüne) vorgetragenen, traurigen Zahlen begann am Dienstag die Demonstration auf der Greizer Friedensbrücke gegen die Atomenergie. Greiz. Der Anlass konnte aktueller nicht sein. Am Dienstag war der 25. Jahrestag des Atomunglücks in Tschernobyl. Etwa 40 Gegner der Atomenergie hatten sich auch vom starken Regen nicht abschrecken lassen und forderten ein Umdenken in der Energiepolitik. Mit Plakaten, auf denen unter anderem zu lesen war: "Strom geht auch ohne Atom." - "Lieber heute aktiv, als morgen radioaktiv." - "Atomkraft macht abhängig!", machten sich die Demonstranten auf die etwa eine Stunde dauernde Runde durch die Greizer Innenstadt. Auf der Friedensbrücke und dem Kirchplatz meldeten sich auch einige Sprecher zu Wort und machten auf die Gefahren, aber auch auf die hohen Kosten der Atomenergie aufmerksam. Stanislav Sedlacik (Linke) beispielsweise konnte nicht nachvollziehen, warum kein Atomkraftwerk versichert wird. Ganz einfach, weil der angeblich billige Atomstrom dann zu teuer wird und natürlich niemand für Katastrophen wie Tschernobyl oder Fukushima aufkommen will, argumentierte Sedlacik. Dass der Atomstrom, rechnet man die Folgekosten mit ein, nicht mehr billig ist, sei ein weiteres Argument für erneuerbare Energien. Doch man müsse gar nicht nach Japan oder die Ukraine schauen, findet Doris Smieskol. Auch unsere Region sei durch die Atomenergie stark in Mitleidenschaft gezogen worden. Die Kreistagsabgeordnete der Grünen verwies auf den Uran-Abbau der Wismut. Nicht nur, so Smieskol, dass viele ehemalige Bergarbeiter Erkrankungen durch ihre Arbeit bekommen haben. Auch die Gelder, die für die Sanierung der ehemaligen Abbaustätten aufgebracht werden müssen, sind beträchtlich. Etwa sechs Milliarden Euro sind schon geflossen, eine weitere Milliarde soll noch folgen, sagte Smieskol. Hinzu kommt noch die Umweltverschmutzung, man müsse nur auf den immer noch stark belasteten Gessenbach schauen. Fukushima und Tschernobyl hätten gezeigt, dass die Menschen "an die Grenzen des technischen Fortschritts" geraten sind, findet Diana Skibbe(Linke). Das Risiko, das der Mensch durch kleine Fehler bei der Bedienung der komplexen Anlagen darstellt, sei zu groß, als dass man in Zukunft weiter auf Atomkraft setzen könne. Peer Salden aus Clodra forderte alle Anwesenden auf, durch ihr eigenes Beispiel den Weg aus der Atomenergie hin zu erneuerbaren Energien zu ebnen. Das beginne damit, so Salden, dass aus der eigenen Steckdose Ökostrom fließt. Hier anzusetzen, sei ein richtiger und vor allem wirkungsvoller Schritt. Der Greizer Linke-Stadtrat Holger Steiniger konnte sich dem nur anschließen. Er forderte außerdem, dass in der Kommunalpolitik darauf geachtet werden muss, auf erneuerbare Energien zu setzen. Bei der Vogtlandhalle habe er diesen Ansatz vermisst.
26.04.11 / OTZ
OTZ: November 2010
Konträre Meinungen zu Castor-Protesten in Greizer Region
Greenpeace-Aktion vor einigen Wochen in Greiz: Die Idee von Gruppen-Sprecher Jürgen Wolf und seinen Mitstreitern war es, in Form eines mobilen Reisebüros über die Demonstration am 6. November im niedersächsischen Dannenberg zu informieren.
Der Castor-Transport und die Proteste der Atomkraftgegner sorgen für Diskussionen und spalten die Gemüter. Während die einen kein Verständnis für die grünen Aktivisten aufbringen, stehen andere voll hinter ihnen.
Greiz. Naturgemäß ist Grünen-Kreisrätin Doris Smieskol auf der Seite der Atomkraftgegner. Sie war im April bei der Menschenkette in Krümmel dabei, brachte so ihren Protest gegen Atomenergie zum Ausdruck. "Ich bin gegen eine Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke. Außerdem ist die Sache mit den Endlagern nicht geklärt. Es geht hier doch um die Sicherheit", betont Smieskol, die sich dafür einsetzt, dass ordentliche Endlager für den Atommüll gesucht werden müssen. "Es muss etwas passieren, Atomkraftwerke müssen langsam abgeschaltet werden", fordert die Grünen-Politikerin und warnt nicht nur vor den Gefahren der Kraftwerke selbst, sondern auch vor denen eines Terroranschlags, bei dem diese Ziel sein könnten.
"Ich wünschte mir, dass sich die Polizei wie bei der friedlichen Revolution auf die Seite der Demonstranten stellt", sagt Doris Smieskol mit Blick auf die Ausschreitungen bei den aktuellen Castor-Protesten.
Von denen habe Johannes Möstl , der 2009 im Wahlkreis Greiz II für den Landtag kandidiert hat, nichts mitbekommen. Der junge Mann mit grünem Parteibuch ist einer der Protestierenden und freut sich darüber, dass der Castor-Transport "ewig blockiert" werden konnte. "Es gibt keine dauerhafte Lösung für den Atommüll. Es ist unverantwortlich. Das Gleiche gilt für die Laufzeitverlängerung", findet Möstl. Gorleben, ist er überzeugt, sei eine der schlechtesten Möglichkeiten für die Lagerung der strahlenden Überreste aus den Kraftwerken.
Verständnis für Leute, die Atomkraft kritisch betrachten, hat Dirk Bergner schon. Der FDP-Landesvize und Hohenleubener Bürgermeister kann dagegen nicht verstehen, weshalb Protest mit Gewalt und der Gefährdung von Eisenbahnstrecken einhergehen muss. "Die Diskussion ist außerdem ein Stück weit unehrlich", findet er. Die aktuelle Bundesregierung sei die erste, die die Atomindustrie richtig zur Kasse bitte. Das Geld könne etwa zum Erforschen von Endlagern eingesetzt werden, so der liberale Politiker. "So lange wir es nicht schaffen, unseren Energiebedarf aus alternativen Energien zu decken, ist es doch besser, ein relativ sicheres Atomkraftwerk in Deutschland zu betreiben", findet er.
Kein Verständnis für die Castor-Protestler bringt Heidrun Jenennchen, Geschäftsführerin der Energieversorgung Greiz, auf. "Irgendwo muss der Atommüll doch hin", sagt sie. Das müsse jeder vernünftige Mensch begreifen. Jenennchen weist zudem darauf hin, dass das Absichern des nicht nur von massiven Prostesten, sondern auch von einem enormen Polizeiaufgebot begleiteten Transports "ein Vermögen kostet". Jenennchen spricht sich in der Energiedebatte für einen "gesunden Energiemix" aus.
Katja Grieser / 09.11.10 / OTZ
OTZ: Oktober 2010
Klare Ansage nach Anfrage ans Land: Lkw-Verkehr in Wünschendorf befürcht
Wir wissen nun die Wahrheit, so quittierte Heidemarie Dressel die Antwort auf eine Kleine Anfrage an die Landesregierung zum geplanten Brückenneubau nördlich der historischen Holzbrücke in Wünschendorf.
Wünschendorf. Sieben Fragen hatte die Grünen-Landtagsabgeordnete Anja Siegesmund im Auftrag der Bürgerinitiative an das Verkehrsministerium gestellt. Erfahren haben sie, dass das Planfeststellungsverfahren voraussichtlich Ende 2011 eingeleitet wird, dass das Land rund drei Millionen Euro für den Neubau veranschlagt und dass es aus Sicht der Regierung unter "wirtschaftlichen Gesichtspunkten nur sinnvoll" sei, die Holzbrücke für Radfahrer und Fußgänger zu erhalten. So weit nichts Neues. Stutzig geworden sind Heidemarie Dressel und die Grünen-Politikerin Doris Smieskol, auf deren Initiative die Anfrage zustande gekommen war, allerdings wegen einer einsilbigen Antwort.
Die Frage, ob die Ortsdurchfahrt nach dem Neubau für Lkw gesperrt werde, verneint das Ministerium nämlich. Doris Smieskol befürchtet dahinter eine Salamitaktik. Dabei sei versichert worden, dass Wünschendorf auch künftig nicht mit Durchgangs-Schwerlastverkehr zu rechnen habe. Das scheint sich nun zu ändern, liest auch Heidemarie Dressel aus der Antwort heraus. Aktuell ist das Dorf wegen zwei Bahnquerungen ein Nadelöhr für Lkw.
Katja Schmidtke / 28.10. 2010/ OTZ
OTZ: August 2010
Ungleiche Kräfte so könnte die Mindestlohndebatte, zu der die Grünen am Montagabend ins Greizer Theater eingeladen hatten, überschrieben werden. Schon auf dem Podium saßen neben IG-Metall-Vertreter Wolfgang Lemb und Grünen-Landtagsfraktionschefin Anja Siegesmund zwei Befürworter des Mindestlohns. Greiz. Zur Einzelkämpferin mutierte dagegen Kerstin Lange, die den Verband der Wirtschaft Thüringen (VWT) vertrat und den gesetzlichen Mindestlohn kategorisch ablehnt. Sie sah sich noch dazu einem rund 20-köpfigen Publikum gegenüber, das sich eindeutig pro Mindestlohn bekannte. Ungleich sind die Kräfte aber auch am Arbeitsmarkt. Auf der einen Seite sind die Arbeitgeber, für die wirtschaftliches Agieren an erster Stelle steht. Auf der anderen Seite sind die Arbeitnehmer, die vom Lohn ihrer Arbeit auch leben wollen. Doch das können sie zunehmend nicht mehr, wie Gewerkschafter Lemb, zugleich SPD-Landtagsabgeordneter, betonte. 50 Milliarden Euro, pflichtete Anja Siegesmund ihm bei, seien im Jahr 2009 von Seiten des Bundes gebraucht worden, um Löhne aufzustocken. "Das sind in meinen Augen verdeckte Industriesubventionen. Die Wirtschaft rechnet damit, dass der Staat aufstockt", sagt die Grünen-Politikerin. Kerstin Lange widersprach: "Es wird so viel gezahlt, wie die Arbeit wert ist", behauptet sie. Von den niedrigen Löhnen seien ohnehin meist Langzeitarbeitslose und gering Qualifizierte betroffen, meint sie und erntete damit massive Proteste aus den Reihen der Zuhörer. Lange hält einen gesetzlichen Mindestlohn für überflüssig, denn in Deutschland gebe es bereits ein gut funktionierendes Tarifsystem, das mit Einführung eines gesetzlichen Regulariums ausgehebelt werden würde. "Der Mindestlohn gefährdet nicht die Tarifautonomie", entgegnete Anja Siegesmund und verwies darauf, dass es Branchen wie etwa das Friseurhandwerk gibt, in dem Gewerkschaften nahezu machtlos seien. Schockiert habe die Landtagsabgeordnete zur Kenntnis nehmen müssen, dass es inzwischen immer mehr Leute gibt, die zwei und mehr Beschäftigungsverhältnisse brauchen, um sich über Wasser halten zu können. Eingestehen musste Siegesmund, dass die rot-grüne Reform bezüglich Leiharbeit aus dem Ruder gelaufen sei. Was als Erleichterung zum Abfangen von Auftragsspitzen gedacht war, werde zunehmend von Unternehmen ausgenutzt, um Arbeitskräfte preiswerter zu bekommen. Hier müsse gegengesteuert werden, der gesetzliche Mindestlohn sei dafür ein akzeptables Instrument. "Ich bezweifle, dass die Leute bereit sind, mehr zu bezahlen", warf Kerstin Lange etwa mit Blick auf die Friseure in die Runde. Anja Siegesmund räumte ein, dass jeder Einzelne seinen Beitrag zu leisten habe. "Wenn die Leute mehr verdienen, geben sie auch gern mehr aus", warf Holger Steiniger, Stadtrat der Linken und als Gast dabei, ein. Grünen-Kreisrätin Doris Smieskol konnte aus ihrer Erfahrung berichten, wie problematisch mitunter der Einsatz von Leiharbeitern sei. Sie seien mit den Ansprüchen an die Aufgaben oftmals überfordert, so dass die Fachkräfte Überstunden, meist unbezahlt, leisten müssten, um das Pensum zu schaffen. Nicht zu verkennen sei zudem der Druck, der mit dem verstärkten Einsatz von preiswerten Leiharbeitern auf die vergleichsweise teuren, im Unternehmen Festangestellten ausgeübt werde. Zwei ungleiche Kräfte, die gegeneinander ausgespielt werden.
/ 25.08.10 / OTZ
OTZ: April 2010
Doris Smieskol, bisher fraktionslose Kreisrätin, die für Bündnis 90/Die Grünen im Greizer Kreistag sitzt, hat sich im März der Fraktion IWA-BIZ angeschlossen und verstärkt somit die neue Fraktion IWA-BIZ-Bündnis 90/Die Grünen auf insgesamt vier Mitglieder. Greiz. Damit zieht Jens Geißlers Fraktion in der Stärke mit den Liberalen gleich. Allerdings mit fatalen Folgen für die FDP, denn sie verliert ihre Ausschuss-Sitze . Wenn mehrere Fraktionen den gleichen Anspruch auf einen Sitz im Ausschuss haben, weil sie gleich stark sind, entscheidet die Zahl der Wählerstimmen. Und davon hat Doris Smieskol immerhin 4311 Zähler als Mitgift mit in die Fraktion gebracht. Die IWA fuhr seinerzeit 6975 Stimmen ein und die BIZ 3735 macht untern Strich 15 021 Stimmen, während die Liberalen nur 11 530 Wählerstimmen aufzuweisen haben. Das entstandene veränderte Kräfteverhältnis im Kreistag habe zur Folge, dass in der nächsten Kreistagssitzung in vier Ausschüssen jeweils ein Sitz neu zu besetzen ist von der Fraktion IWA-BIZ-Bündnis 90/Die Grünen, wie Landrätin Martina Schweinsburg (CDU) den Kreisausschuss informierte. Liberalen-Fraktionschef Jens Zimmer zuckt die Schultern: Das ist ein demokratisches Prozedere, was man akzeptieren muss. Ich frage mich allerdings, was die Drei-Farben-Fraktion politisch erreichen will. Die FDP jedenfalls bleibt eigenständig und nutzt ihr Antragsrecht im Kreistag. Doris Smieskol ihrerseits legt Wert auf das Antragsrecht, das sie als Einzelkämpferin nicht hatte. Ich versuche, so viel Grünes wie möglich einzubringen und hoffe, dass ich da gut aufgehoben bin, erklärt sie.
/ 21.04.10 / OTZ
Der Bundesverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine*n Social-Media-Redakteur*in (m/w/d).
Frauen verdienen in Deutschland im Schnitt 18 Prozent weniger als Männer. Das wollen wir ändern. Werde jetzt mit uns aktiv für [...]
Jedes fünfte Kind in Deutschland ist armutsgefährdet – das ist ein untragbarer Zustand. Lies hier nach, wie wir dafür sorgen wollen, dass alle [...]